Brexit-Krise: Für Einheit und Solidarität in Europa, gegen Rassismus und Sozialdumping

Brexit-Krise: Für Einheit und Solidarität in Europa, gegen Rassismus und Sozialdumping

Diese Stellungnahme wurde vom Büro der Vierten Internationale am 28. Juni 2016 angenommen.

  1. Nach Griechenland und der Flüchtlingskrise bedeutet das Ergebnis des britischen Referendums eine weitere Steigerungsstufe in der EU-Krise. Eine deutliche Mehrheit der Stimmenden in England und Wales hat für den „Brexit“ gestimmt und dem gesamten Vereinten Königreich einen Austritt aufgezwungen, obwohl in Schottland und Nordirland das Gegenteil herauskam – ein Krisenfaktor innerhalb des britischen Staates, was möglicherweise zu einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum in Schottland führen wird.
  2. Der ausländerfeindliche Diskurs gegenüber osteuropäischen MigrantInnen, den die beiden Hauptwortführer der „Leave“-Kampagne, Boris Johnson (Konservative Partei) und Nigel Farage (UKIP), gleichermaßen strapazierten, beherrschte die Kampagne. So gelang es ihnen, den tief sitzenden sozialen Frust weiter Bevölkerungsteile – jener Schichten, die Sparmaßnahmen, Kündigungen oder dem Sozialabbau zum Opfer fielen – aufzufangen. Ihre Erbitterung wendete sich gegen die Eliten (in Westminster oder Brüssel). Leider drückt diese massenhafte Ablehnung der EU zurzeit keinen fortschrittlichen, gegen die Austeritätspolitik gerichteten Radikalismus aus, sondern eine Ablehnung europäischer ArbeitsmigrantInnen, die als Sündenböcke für Stellenabbau hinhalten müssen; darein mischt sich eine Ablehnung der Europäischen Union, die für die erlittenen Angriffe verantwortlich gemacht wird. Das führte zu öffentlichen Äußerungen von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, die seit den 1970er Jahren untragbar geworden waren, als u. a. die Anti-Nazi League dazu beitrug, den Anstieg von rechtsradikalem Extremismus einzudämmen.

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IN 2 MONATEN: WELTSOZIALFORUM (WSF) 9.-14. AUGUST KANADA/ Montreal - WER FÄHRT?

Das nächste Weltsozialforum findet zum ersten Mal auf dem nordamerikanischen Kontinent statt- und zwar BALD :vom 9.-14. August in Kanada /Montreal. Es wird spannende Debatten geben: US-Wahlen; Flüchtlinge; das "Ende des linken Zyklus" in Lateinamerika; Europa nach dem Brexit; das weltweite Ansteigen des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in all seinen Schattierungen usw.

Wer Lust hat hinzufahren, möge sich bitte !!!RASCH!!! bei mir melden.

             EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH!

                  Mit solidarischen Grüßen

                        Hermann Dworczak (0043 / 676 / 972 31 10)

Großbritannien: Wird Großbritannien für den EU-Austritt stimmen?

Von Terry Conway 

Eine Volksabstimmung darüber, ob Großbritannien in der Europäischen Union bleiben soll, wird am 23. Juni stattfinden. Die Entscheidung sie durchzuführen war ein Zugeständnis des konservativen Premierministers David Cameron, um zu versuchen, die rechten Euroskeptiker in seiner eigenen Partei zu besänftigen. Wie zu erwarten löst sie einen Aufgalopp der Reaktion aus.

Nach den Kommunal- und Regionalwahlen vom 5. Mai, bei denen die Labour-Partei unter Jeremy Corbyn recht gut abschnitt, gewann die Referendumskampagne an Fahrt. Diejenigen, die für den Brexit (den britischen Austritt aus der EU) werben, darunter der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson, konzentrieren sich in einer zutiefst fremdenfeindlichen und rassistischen Art auf die Frage der Migration.

Sie legten in den Umfragen zu, nach einem lächerlichen Beitrag von Cameron, in dem er behauptete, ein Austritt Großbritanniens aus der EU könne zum dritten Weltkrieg führen. Diese Art von Katastrophismus, auf den kurz danach noch Christine Lagardes Bemerkungen über die wirtschaftlichen Folgen eines Austritts folgten, war Wasser auf die Mühlen der Brexit-Freunde. Eine Mehrheit für den Exit scheint nicht unmöglich -- was für ein schrecklicher Gedanke.

Es sind nicht nur die Konservativen, die in dieser Frage tief gespalten sind, der Linken geht es genauso.

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SPANNENDE WAPE-TAGUNG IN INDIEN (Bericht Hermann Dworczak)

In Patiala/ Indien findet derzeit die jährliche Konferenz der WAPE (World Association for Political Economy) statt. Patiala liegt im Bundesstatt Punjub und verfügt über einen riesigen Campus.

An der Konferenz nehmen rund 150 Personen aus 15 Nationen teil - der überwiegende Teil der TeilnehmerInnen kommt aus Indien und China. Übergreifender Titel der Konferenz ist: "Globalization, Employment and Agriculture".

Bisheriges highlight der Konferenz war das Referat des bekannten Sozialwissenschaftlers und linken Kämpfers Samir Amin aus Ägypten: "Communists, Commited Revolutionairies Lenin, Mao-Facing the challenges of history".

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THE ACTUAL CRISES WILL NOT BE SOLVED "FROM ABOVE"

What we have seen in the last decades was not the "end of history" but an enormous rise of crises. To give only some examples:

  • international capitalism was confronted 2008/ 2009 with its biggest crisis since World War II
  • there were huge ecological catastrophes like Tschernobyl and Fukushima
  • we see the wars in Syria and Ukraine.

Were there any deepgoing positive reactions on these crises? I don´t think so:

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Henning Mankell: DER CHINESE (Rezension)

FotogalerieSeit Umberto Ecos "Der Name der Rose" habe ich keinen so spannenden Roman gelesen. Von einigen Stunden Schlaf abgesehen, mußte ich das Buch des kürzlich verstorbenen Autors (und Schöpfers der Figur des "Kommissars Wallander") geradezu verschlingen.

In einem kleinen schwedischen Dorf werden achtzehn Personen extrem brutal ermordet. Die Ermitllungen der Polizei gehen in eine falsche Richtung. Eine Richterin entdeckt, daß die Ermordeten in einem engen Zusammenhang mit ihrem Leben stehen und beginnt auf eigene Faust mit Nachforschungen.

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Lisbeth N. Trallori DER KÖRPER ALS WARE - Feministische Interventionen (Rezension)

Cover: Der Körper als WareDie dem Kapitalismus immanente Notwendigkeit sich immer neue Investitionsfelder schaffen zu müssen, macht auch vor dem menschlichen Körper nicht halt. Lisbeth. N. Trallori hat darüber ein urspannendes und wissenschaftlich fundiertes Buch geschrieben.    

Nicht die bloße "Gier", sondern der dem Kapital innenwohnende Zwang, sich permanent verwerten zu müssen, macht vor nichts halt: nicht vor der Bildung, nicht vor der Gesundheit - demzufolge auch nicht vor dem menschlichen Körper, den er zur bloßen Ware degradiert.

Drei Faktoren sind dafür maßgeblich verantwortlich: die Verwissenschaftlichung des Körpers und seiner Teile/ Substanzen, die neoliberale Durchökonomisierung der Gesellschaft und die Konstituierung von entsprechend merkantilisierten und ästhetisierten Identitäten (S. 15f ). "Unter der belastenden Hypothek des "Selber-Schuld-Seins" vollziehen sich die individualisierten Entscheidungen in der Loslösung von den Dimensionen des Sozialen" (S.28).

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"GRIECHENLAND: GIBT ES NOCH HOFFNUNGEN? Diskussion Fr., 6. Mai 19 Uhr Amerlinghaus

Der Wahlsieg von Syriza hat viele Hoffnungen geweckt - in Griechenland und europaweit. Aber unter dem enormen Druck und den Erpressungen der EU hat die Tsipras-Regierung immer mehr Abstriche von ihrem ursprünglichen Programm gemacht. Selbst als 62 Prozent gegen Austerität und Rückzahlung der Schulden stimmten ("OXI"), wurde dies nicht von der Regierung genutzt. Es erfolgten keine Massenmobilisierungen, keine Maßnahmen gegen das nationale und internationale Kapital. Vielmehr wurden weitere Konzessionen gemacht.

Von der anfänglichen Euphorie ist kaum mehr etwas übriggeblieben. Viele fragen sich "Gibt es noch Hoffnungen ?" Darüber wollen wir diskutieren. 

DISKUSSIONS-VERANSTALTUNG Freitag 6. Mai Amerlinghaus 19 Uhr  großer Saal (vom Hof aus zu erreichen):

               "GRIECHENLAND: "GIBT ES NOCH HOFFNUNGEN?" (plus Film)

 

Komitee "SOLIDARITÄT MIT DEM WIDERSTAND IN GRIECHENLAND

Nikos Chilas/ Winfried Wolf DIE GRIECHISCHE TRAGÖDIE- Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf (Rezension)

Chilas Wolf GriechenlandUm Griechenland ist es in letzter Zeit ziemlich ruhig geworden. Die Hoffnungen nach dem Wahlsieg von Syriza sind weitgehend verflogen - in Griechenland und international. Nikos Chilas und Winfried Wolf zeigen in ihrem materialreichen Buch wie es dazu gekommen ist.

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