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Bild: Raketenabwehrsystem "iron dome". Der Einsatz im neuen Krieg Israels gegen Gaza macht es zu einem Verkaufsschlager.

London, 15. November 2012

Israels Operation "Rauchsäule" auf dem Gaza-Streifen weist verblüffende Parallelen zu dem "Cast Lead"-Massaker im Dezember 2008/Januar 2009 auf. Beide Angriffe wurden kurz vor Parlamentswahlen gestartet. Im Februar 2009 erhielt Kadima, die führende Partei in der Regierungskoalition, die "Cast Lead" angeordnet hatte, die Mehrheit der Parlamentssitze, war aber nicht fähig, eine Koalition zu schmieden. Das hatte die Bildung der gegenwärtigen Regierung zur Folge, die von Netanjahu und seiner Likud-Partei angeführt wird. Nun scheint Netanjahu das Prozedere zu wiederholen, in der Hoffnung, seine Ausgangspositionen für die Neuwahlen im Januar zu verbessern.

Der Mathematiker, Philosoph und politische Aktivist Moshé Machover kommentiert den Hintergrund für die Eskalation des Gaza-Konfliktes. Machover lehrte als Professor sowohl an israelischen als auch an britischen Universitäten.

Report of a fact-finding mission in support of a political solution of the conflict

We, the undersigned persons who have been actively engaged in political projects on the side of the oppressed peoples of Latin America, Asia, the Middle East and Palestine during a considerable part of our lives, undertook a two week long journey to Beirut and Damascus which lasted from August 29^th to September 12^th, 2012. From the very beginning we considered our work as a first fact-finding-mission prior to a bigger and more important endeavour which will consist of a peace-finding-mission in Syria of high ranking personalities of the international civil society to be realized in one or two months.

von Leo Gabriel*)

„Am 30. März 2012 werden wir, von allen Kontinenten kommend, uns an der palästinensischen Grenze mit Jordanien, Ägypten, Syrien und dem Libanon einfinden und uns zu einem friedlichen Marsch nach Jerusalem vereinigen,“ stand kurz nach Weihnachten in dem internationalen Aufruf zum Global March on Jerusalem, dessen erklärtes Ziel es war, „den arabischen Frühling nach Jerusalem zu bringen.“

Diese zunächst etwas schräg anmutende Idee, Jerusalem zum virtuellen Konvergenzpunkt eines politischen Kräfteparallelogramms zu machen, war ursprünglich in den Köpfen einer Gruppe von AktivistInnen unter der Leitung von Feroze Mithiborwala aus Indien entstanden. Feroze war und ist ein namhafter Aktivist des Weltsozialforums, der schon seit einigen Jahren eine Rolle in der internationalen Palästina-Solidaritätsbewegung gespielt hat.